Deutschland wirtschaftlich und sozial am Boden

Deutschland wirtschaftlich und sozial am Boden. Nach der Währungsreform 1948 gelang der wirtschaftliche Wiederaufbau im so genannten Wirtschaftswunder, gleichzeitig wurden die Bürger durch den Sozialstaat abgesichert.
Deutschland wurde zum Exportweltmeister; Produktivität und Qualität deutscher Produkte insbesondere des Maschinenbaus genossen und genießen noch heute weltweit einen guten Ruf.
Bis in die frühen 1970er erlebte Westdeutschland ein beinahe durchgehend hohes wirtschaftliches Wachstum, welches aber danach - mit Rezessionen 1974 und 1981/82 sowie einer Wachstumsspitze 1979 - geringer wurde. In den 1970er und 1980er Jahren gehörte Westdeutschland zusammen mit Dänemark und Luxemburg zu den Staaten mit dem höchsten Durchschnittseinkommen der EG. Nach einem Wachstumshoch 1988/89 und dem westdeutschen Wiedervereinigungsboom 1990/91 folgte die Rezession von 1993. Seit 1994 gab es wieder acht Jahre lang Wachstum, das durchschnittlich etwa 1,5% betrug. Nach einer Stagnation von 2001 - 2003 wuchs die Wirtschaft 2004 um 1,2 %, 2005 um 0,9 % sowie 2006 um 2,8 %. Die Arbeitslosigkeit ist von etwa 2,5 Mio. (1992) auf etwa 4,8 Mio. (2005) gestiegen, bis Mai 2007 fiel die Zahl wieder auf 3,8 Mio., die Quote liegt dann bei 9,1%.

[Bearbeiten] Industrialisierung

Hauptartikel: Industrielle Revolution in Deutschland, Hochindustrialisierung in Deutschland
Mit dem deutschen Zollverein von 1833 wurde das wirtschaftliche Ziel eines Binnenmarktes und die Vereinheitlichung fiskalisch-ökonomischer Rahmenbedingungen erreicht. Die damit verbundenen Vorteile zeigten sich in der Gründerzeit, deren Anfänge in den 1840er-Jahren liegen und die bis zum großen Börsenkrach („Gründerkrach“) von 1873 ging. Dem folgte ein wirtschaftlicher Aufschwung und eine weitere Rezession um ca. 1879. Dennoch war das schon die Zeit in der sich die Hochindustrialisierung in Deutschland anbahnte. Sie war gekennzeichnet durch die Entstehung, die Verbreitung und den starken Gegensatz von wirtschaftlichen Interessenverbänden, wie den Gewerkschaften, den Industriellenverbänden und den Interessenorganisationen der Landwirtschaft. Ab etwa 1886 dauerte das mit nur wenigen Unterbrechungen hohe Wirtschaftswachstum bis zum Ersten Weltkrieg an.

[Bearbeiten] Weltkriege

Hauptartikel: Wirtschaft im nationalsozialistischen Deutschland, Zwangsarbeit in der Zeit des Nationalsozialismus
In der Zeit der Weltkriege war die Wirtschaft als Kriegsökonomie organisiert. Die Goldmark wurde zu Beginn des ersten Weltkrieges inoffiziell gegen die Papiermark ausgetauscht, indem der Goldstandard aufgehoben wurde. Damit begann die Zeit der deutschen Inflation von 1914 bis 1923, bei der im November 1923 der Kurs für 1 US-Dollar bei 4,2 Billionen Mark lag. Die Rentenmark löste schließlich 1923 die Mark im Verhältnis 1:1 Billion ab.
Im zweiten Weltkrieg kam es zur Zwangsarbeit und Arisierung.

[Bearbeiten] Wiederaufbau

Währungsreform: Formular 1948
Der schnelle Wiederaufbau in Westdeutschland nach den Zerstörungen des 2. Weltkrieges wird als „Wirtschaftswunder“ bezeichnet. Ausgangspunkt war die Währungsreform von 1948, das Wiederaufbauprogramm der USA - der Marshallplan - und die Eingliederung Westdeutschlands in die von der USA geführte Weltwirtschaft. Dazu gehörte die Teilnahme als Gründungsmitglied in der OEEC (die Vorläuferorganisation der OECD) 1948 und in der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (die Vorläuferorganisation der EU) 1951. Mit dem Luxemburger Abkommen vom September 1952 und dem Londoner Schuldenabkommen vom Februar 1953 wurden die finanziellen Verpflichtungen Deutschlands aus der Vorkriegszeit, die durch die Kriegszeit entstanden Reparationen und die Entschädigung der jüdischen Verfolgten derart geregelt, dass die Bundesrepublik Deutschland als Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches nicht mit zu großen finanziellen Lasten beladen wurde.
Die DDR wurde im September 1950 in den von der Sowjetunion geführten Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe aufgenommen. Mit der Erhöhung der Arbeitsnormen um zehn Prozent sollten wirtschaftliche Schwierigkeiten begegnet werden, doch kam es deshalb unter anderem zum Volksaufstand vom siebzehnten Juni 1953. Bis zum 13. August 1961, dem Beginn des Baues der Berliner Mauer und der Verstärkung der Grenzbefestigung an der Innerdeutsche Grenze flüchteten viele Millionen Ostdeutsche nach Westdeutschland, was nicht folgenlos für die Wirtschaft blieb. Ab 1962 gab es die Einzelhandelskette Intershop mit dem Ziel „Westgeld“ zu erwirtschaften. Ab 1966 bestand der Bereich Kommerzielle Koordinierung im Ministerium für Außenhandel, der mit legalen und illegalen Mitteln arbeitete. Notwendig wurden diese Maßnahmen, da westliche Produktionsanlagen für Export- und Konsumgüter gekauft wurden und mit Westgeld bezahlt werden mussten.

[Bearbeiten] Wiedervereinigung

Ein Ausgangspunkt der deutschen Wiedervereinigung war die schlechte wirtschaftliche Situation gegen Ende der DDR. Speziell im Vergleich zu Westdeutschland war der Rückstand der DDR erheblich, während sie im Vergleich zu den anderen RGW-Staaten gut dastand. Da die ostdeutsche Regierung sich der sowjetischen Perestroika nicht anschloss, verlor sie die sowjetische Unterstützung und damit die Sicherheit einen Aufstand der eigenen Bevölkerung Niederschlagen zu können. Mit der sogenannten Wende vom Herbst 1989 bis zum Frühjahr 1990 leitete die ostdeutsche Bevölkerung das Ende der DDR ein.
Nach der deutschen Wiedervereinigung trat die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion am 1. Juli 1990 in Kraft. Die Volkseigenen Betriebe wurden der Treuhandanstalt übergeben mit dem Ziel diese zu privatisieren oder zu schließen. Am 31. Dezember 1994 wurde die Treuhandanstalt aufgelöst, die verbliebenen Aufgaben auf mehrere Folgegesellschaften verteilt und die angefallenen Schulden in den Erblastentilgungsfonds eingebracht.
Zur Finanzierung der ostdeutschen Bundesländern wurden die Solidarpakte I und II vereinbart. Der Bund finanziert sich wiederum zum Teil über den Solidaritätszuschlag. Darüber hinaus wurde die Neuverschuldung des Bundeshaushaltes stark erhöht und das soziale Sicherungssystem durch stark steigende Kosten wegen der etwa doppelt so hohen Arbeitslosigkeit im Osten belastet.
Die Wirkung der Maßnahmen zeigen sich in den großen Fortschritten in der Erhöhung des ostdeutschen Lebensstandards, die Marktwirtschaft ist etabliert und die Infrastruktur wurde verbessert. Die Produktivität je Arbeitnehmer ist deutlich gestiegen, obwohl die Lohnstückkosten noch höher als in Westdeutschland sind. Gleichzeitig dauert der Angleichungsprozess zwischen Ost und West länger als ursprünglich angenommen an, nach manchen Maßstäben stagniert er sogar bereits seit Mitte der 1990er Jahre.

[Bearbeiten] Globalisierung

Entwicklung der Arbeitslosenquote in Deutschland von 1960 bis 2006. (Werte bis 1990 nur West-, ab 1991 Gesamtdeutschland) Quelle: Bundesagentur für Arbeit (BA)
Zwar gab es die Globalisierung schon immer, doch seitdem internationale Unternehmen in Teilen ihre Produktion aus Deutschland weg in Entwicklungsländer verlagern, wurde sie in der deutschen Öffentlichkeit zum Problem. Die großen Parteien suchten nach einer Wirtschaftspolitik die zu einer Verringerung der in der Spitze im Jahr 2005 bei 13 % liegenden Arbeitslosenquote führte. Ein früher Schritt war die Schaffung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, wodurch beispielsweise die deutsche Wirtschaft zu festen Wechselkursen mit großen Teilen des europäischen Auslandes handeln konnte. Allerdings konnte so das Problem, dass gering oder gar nicht qualifizierte Arbeitnehmer nicht mit vergleichbaren Arbeitnehmern in Entwicklungsländern um einen bezahlten Arbeitsplatz konkurieren konnten, gelöst werden. Die Politik entschied sich die Beschäftigung für Niedriglohn auszuweiten, wobei um den „richtigen“ Weg diesen niedrigen Lohn von Seiten des Staates zu Subventionieren heftig gestritten wurde und wird. Seit dem Januar 2005 gibt es das vom Staat bezahlte Arbeitslosengeld II für die sogenannten Aufstocker, welches die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe zusammenfasst und teilweise neu formuliert. Als weitere Konzepte werden verschiedene Kombilohn-Modelle und Mindestlohn-Modelle genannt.
Die Folge dieser Politik besteht darin, dass sich Deutschland 2007 noch als „Exportweltmeister“ - knapp vor der Volksrepublik China - bezeichnen darf und dass die Arbeitslosenquote im Dezember 2007 auf 8,1 % gefallen ist. Außerdem ist mit der 2007 gegründeten Partei - Die Linke - eine neue Partei der politischen Linke entstanden, die speziell in Ostdeutschland den Stellenwert einer Volkspartei hat. Mit dieser Verschiebung des deutschen Parteiensystems nach Links zerbrach der Konsens in der Politik eine eindeutig marktliberale Wirtschaftspolitik zu betreiben.

[Bearbeiten] Aktuelle Konjunkturentwicklung

Ähnlich schwach wie Deutschland ist seit Anfang der 90er Jahre bis einschließlich 2005 kaum ein anderes Industrieland gewachsen. Die sogenannte Trendwachstumsrate der deutschen Wirtschaft ging in diesem Zeitraum stetig bis auf ein Prozent zurück. In Europa lag die Trendwachstumsrate dagegen bei rund 2 Prozent, in den USA sogar bei rund 3 Prozent.
Die deutschen Konjunkturforschungsinstitute zogen vor diesem Hintergrund in ihrer Gemeinschaftsdiagnose im Frühjahr 2005 die Schlussfolgerung: „Deutschland hat kein Konjunktur-, sondern ein Wachstumsproblem.“ Sie fordern weitreichende wirtschaftspolitische Reformen.
Mittlerweile hat das Wirtschaftswachstum in Deutschland deutlich angezogen. Es wird zunehmend von der Inlandsnachfrage getragen, insbesondere von den rasch wachsenden Investitionen der Unternehmen. Viele Beobachter sehen die deutsche Wirtschaft in einem Konjunkturzyklus nach gewohntem Muster: Zunächst kamen die Wachstumsimpulse von der Außenwirtschaft. Mit zunehmender Auslastung der Produktionskapazitäten steigen seit 2006 die Investitionen im Inland beschleunigt. Die Lage auf dem Arbeitsmarkt verbessert sich: Die Zahl der Arbeitslosen sinkt, die Zahl der Erwerbstätigen steigt. Mit wachsenden Einkommen wird schließlich auch der private Verbrauch spürbar erhöht werden können.

[Bearbeiten] Rückblick auf die Konjunkturentwicklung 2005/2006

[Bearbeiten] 2005: schwaches Wachstum, Rekordarbeitslosigkeit, hohes Haushaltsdefizit

2005 hat sich das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts auf 0,8 % verringert. Nach wie vor wurde die Konjunktur hauptsächlich von der Auslandsnachfrage getragen. Die Inlandsnachfrage nahm kaum zu. Die Konsumausgaben der privaten Haushalte stagnierten. Die Kaufkraft der Haushalte wurde zwar durch Entlastungen bei der Einkommensteuer gestärkt, durch stark gestiegene Energiepreise aber geschwächt.
Ohne die Verteuerung von Haushaltsenergie und Kraftstoffen wäre der Anstieg der Verbraucherpreise, der sich 2005 von 1,6 % auf 2,0 % beschleunigte, auf 1,1 % zurückgegangen. So verzeichnete Deutschland die höchste Teuerungsrate seit 4 Jahren.
Die Anlageinvestitionen stiegen nach vierjährigem Rückgang etwas (+ 1,0 %). Ausschlaggebend dafür war die Zunahme der Ausrüstungsinvestitionen.
Die Arbeitslosenzahl nahm im Jahresdurchschnitt 2005 um weitere 480.000 Personen auf den Rekordstand von 4,861 Millionen zu. Der sprunghafte Anstieg war jedoch kaum konjunkturell bestimmt, sondern weit überwiegend durch die erstmalige Aufnahme erwerbsfähiger Empfänger von Sozialhilfe in die Arbeitslosenstatistik bedingt. Allerdings hielt auch der Abbau sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze an. Insgesamt verschlechterte sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt im Jahresdurchschnitt 2005 weiter.
Auch bei der Verringerung der öffentlichen Defizite konnten 2005 keine deutlichen Fortschritte erzielt werden. Das gesamtstaatliche Defizit näherte sich nur sehr langsam der „Maastricht-Grenze“ (3 % des Bruttoinlandsprodukts), die es seit 2002 deutlich überschritten hat. 2005 ist es auf 3,4 % des BIP gesunken. Dazu trugen allerdings vor allem verschiedene “Sondereffekte“ bei, z.B. Zahlungen von Landesbanken an die Länder.

[Bearbeiten] 2006: starker Aufschwung, Arbeitslosigkeit und Haushaltsdefizit sinken

2006 wurde der Aufschwung der deutschen Wirtschaft deutlich sichtbar. Das Wachstumstempo hat sich bei einer weiterhin rasch wachsenden Weltwirtschaft reichlich verdreifacht. Es erreichte 2,9 %.
Anders als 2005 kam auch die Binnenkonjunktur in Schwung. Der Anstieg der Inlandsnachfrage erhöhte sich auf 1,6 % und leistete damit einen höheren Wachstumsbeitrag als die Außenwirtschaft. Die Anlageinvestitionen stiegen um 6,1 %, wobei die Ausrüstungsinvestitionen weiter beschleunigt zunahmen. Auch die Bauinvestitionen wuchsen nach langjährigem Rückgang deutlich. Der private Verbrauch erhielt zwar Impulse von der 2007 bevorstehenden Mehrwertsteuererhöhung um 3 Prozentpunkte, weil Käufe vorgezogen wurden. Sein Anstieg blieb jedoch schwach (+ 1,0 %).
Die konjunkturelle Wende war auch auf dem Arbeitsmarkt zu spüren. Die Arbeitslosenzahl sank deutlich um 374.000 Personen (– 7,7 %) auf 4,487 Millionen, die Zahl der Erwerbstätigen stieg um 0,7 %.
Der kräftige Aufschwung sorgte dafür, dass das Haushaltsdefizit bereits 2006 mit 1,6 % des Bruttoinlandsprodukts die Maastricht-Grenze (3 % des BIP) deutlich unterschritt. 2005/2006

[Bearbeiten] Ausblick auf die Konjunkturentwicklung 2007/2008

Die Arbeitsgemeinschaft der deutschen wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute legte in ihrer Gemeinschaftsdiagnose zur Konjunkturentwicklung 2007/2008 am 18. Oktober 2007 folgende Prognosen vor:
Das Wachstum der deutschen Wirtschaft verlangsamt sich. Eine Rezession ist aber nicht zu erwarten.
2007 setzt sich der Produktionsaufschwung nur wenig abgeschwächt fort, obwohl die Konjunktur durch mehrere Faktoren belastet wird. Zum einen dämpft die Finanzpolitik die Inlandsnachfrage. Insbesondere der private Konsum wird durch die Mehrwertsteuererhöhung beeinträchtigt. Hinzu kommen der erneute Anstieg des Ölpreises und die Aufwertung des Euro im Verlauf des Jahres 2007. Zudem bewirken die von der Immobilienkrise in den USA ausgelösten Turbulenzen an den Finanzmärkten voraussichtlich einen weiteren Dämpfer für die Konjunktur.
Der Anstieg der gesamtwirtschaftlichen Produktion, das reale Wachstum des Bruttoinlandsprodukts, sinkt 2007 lediglich auf 2,6 %, nachdem er 2006 2,9 % erreicht hat.
Getragen wird er vor allem vom beschleunigten Anstieg der Ausrüstungsinvestitionen (+ 10,1 %). Das Wachstum der Bauinvestitionen schwächt sich hingegen deutlich ab (+ 2,0 %).
Die privaten Konsumausgaben sinken sogar etwas (- 0,1 %). Die Anfang 2007 vorgenommene kräftige Mehrwertsteuererhöhung trägt dazu beträchtlich bei. Die Außenwirtschaft liefert einen unverändert hohen Beitrag zum Wachstum (1,1 Prozentpunkte).
2008 fällt das Wachstum weiter auf 2,2 %. Abwärtsrisiken ergeben sich vor allem aus der Immobilienkrise in den USA und den dadurch ausgelösten Turbulenzen an den Finanzmärkten.
Die Gemeinschaftsdiagnose unterstellt zwar einen „glimpflichen Ausgang“ dieser Krise, erwartet aber vom Außenhandel nur noch einen geringeren Wachstumsbeitrag. Ursachen dafür sind das etwas schwächere Wachstum der Weltwirtschaft und die Euro-Aufwertung.
Zudem steigen die Investitionen deutlich langsamer. Zum einen verschlechtern sich bei steigenden Kreditzinsen die Finanzierungsbedingungen. Zum anderen werden die Abschreibungsmöglichkeiten zum Jahresende 2007 eingeschränkt.
Anders als 2007 springen 2008 aber die privaten Konsumausgaben an. Die verfügbaren Einkommen nehmen bei höheren Tarifabschlüssen deutlich zu und die Finanzpolitik dämpft den privaten Verbrauch nicht mehr durch Steuererhöhungen.
Zur Konsumbelebung trägt auch die anhaltende Verbesserung der Lage auf dem Arbeitsmarkt bei. Die Zahl der Arbeitslosen sinkt 2007 um gut 700.000 Personen auf knapp 3,8 Millionen (- 16 %). 2008 nimmt sie weniger stark auf knapp 3,5 Millionen ab (- 9 %).
Der Anstieg der Verbraucherpreise, 2007 insbesondere wegen der Mehrwertsteuererhöhung auf 2,1 % beschleunigt, hält sich 2008 bei 2 %. Dabei wird ein Anstieg des Ölpreises auf 80 $/Barrel im Jahresdurchschnitt angenommen.
Der Staatshaushalt dürfte bereits 2007 aufgrund konjunkturbedingter Mehreinnahmen mit einem kleinen Überschuss schließen, der 2008 auf rund 8 Mrd. Euro wächst.
Bis zum Jahresende nahmen einige der an der Gemeinschaftdiagnose beteiligten Forschungsinstitute ihre Wachstumsprognose für 2008 jedoch auf 1,7 bis 1,8 Prozent zurück. Auch Wirtschaftsminister Glos will Ende Januar 2008 im Jahreswirtschaftsbericht seine bisherige Prognose von 2 Prozent senken.

[Bearbeiten] Wirtschaftspolitische Forderungen der Institute

In ihrem Herbstgutachten 2007 empfehlen die Institute der Bundesregierung, an ihrem eingeschlagenen Reformkurs konsequent festzuhalten. Die Politik müsse den Kurs der Haushaltskonsolidierung und konsequenter Arbeitsmarktreformen auch vor dem Hintergrund 2008 anstehenden zahlreichen Landtagswahlen fortführen.
In der Arbeitsmarktpolitik seien angesichts der immer noch hohen strukturellen Arbeitslosigkeit Maßnahmen erforderlich, die insbesondere im Niedriglohnbereich die Anreize für Arbeit erhöhten und die dauerhafte Integration in den Arbeitsmarkt verbesserten.
In der Finanzpolitik sei eine Fortsetzung der Konsolidierung im Herbst 2007 aber nicht zu erkennen. Vielmehr würden die konsumtiven Staatsausgaben 2008 wieder verstärkt steigen. Die prognostizierte Verbesserung des Budgetsaldos von 0,1 Prozent in Relation zum Bruttoinlandsprodukt im Jahr auf 0,3 Prozent im Jahr 2008 sei überwiegend auf die gute Konjunktur zurückzuführen.
Die Geldpolitik steht nach Einschätzung der Institute vor einer schwierigen Abwägung zwischen weiter bestehenden Inflationsrisiken einerseits, der immer noch anhaltenden Verunsicherung der Finanzmärkte und höheren Risiken für die Konjunktur andererseits. Die Inflationsrisiken würden dafür sprechen, dass die Europäische Zentralbank (EZB) die geldpolitischen Zügel anzieht. Die Konjunkturrisiken legten hingegen eine abwartende Geldpolitik nahe. Die Institute erwarten, dass die EZB ihren Leitzins fürs Erste unverändert lässt. Um steigenden Inflationserwartungen entgegen zu treten, dürfte sie aber ihre schon für den September 2007 angekündigte Zinsanhebung in der zweiten Hälfte des kommenden Jahres nachholen.
Die Forschungsinstitute forderten bereits in ihrem Frühjahrsgutachten 2005 weitreichende wirtschaftspolitische Reformen, um die Wachstumsschwäche der deutschen Wirtschaft zu überwinden. Der Staat müsse seinen Einfluss auf das Wirtschaftsgeschehen verringern und den Freiraum für private Initiative erhöhen. Der Anteil der Staatsausgaben am Bruttoinlandsprodukt, die Staatsquote, soll reduziert werden. Der Staat soll die Subventionen kürzen, die Steuern und seine Neuverschuldung senken. Im Bereich der Sozialpolitik sollen die Bürger mehr Eigenverantwortung übernehmen. Der Staat soll lediglich für eine Grundsicherung bei Krankheit, Arbeitslosigkeit und im Alter sorgen.
Zur Finanzpolitik bemängelten die Institute im Herbstgutachten 2006: „Die qualitative Konsolidierung kommt kaum voran.“ So würden die Bildungsinvestitionen nicht spürbar gesteigert während Einsparmöglichkeiten bei Steuervergünstigungen und Finanzhilfen ungenutzt blieben.
Wie dringlich die qualitative Konsolidierung des Staatshaushalts ist, lässt sich, so die Institute im Frühjahrsgutachten 2007, daran ablesen, dass der Anteil der staatlichen Investitionen am Bruttoinlandsprodukt zwischen 1999 und 2005 von 1,9 auf 1,3 % gesunken ist, das im langfristigen Vergleich niedrigste Niveau.
Wachstumsgerecht wäre nach Ansicht der Institute auch, die Sozialabgabenbelastung zu senken. Sie liegt nach wie vor über 40 % der beitragspflichtigen Entgelte.
Nach Angaben des OECD-Reports "Revenue Statistics" ist Deutschland hingegen ein Niedrigabgabenland. Der Vergleich mit den EU 15-Staaten, dem Kernbereich der bisherigen Mitglieder der EU, zeigt: Im Jahre 2003 nahm Deutschland aus Steuern und Sozialabgaben 35,5 Prozent des BIP ein. In der EU 15 waren es dagegen 40,5 Prozent. Selbst unter Einschluss der Beitrittsländer liegt dieser Wert immer noch weit oberhalb dieses Wertes bei 39,4 Prozent.
Um die Eingliederung der Arbeitslosen in den Arbeitsprozess zu ermöglichen, soll nach Ansicht der Institute der Anstieg der Tariflöhne im gesamtwirtschaftlichen Schnitt unter der Summe aus der trendmäßigen Inflationserwartung und dem trendmäßigen gesamtwirtschaftlichen Produktivitätswachstum liegen. Tarifsteigerungen, so die Institute im Frühjahr 2007, steigern die Beschäftigung nur, wenn sie 2007 den Verteilungsspielraum zwischen 2,5 und 3 % nicht vollständig ausschöpfen. Der guten Konjunktur können die Tarifparteien nach Ansicht der Institute in Form von Einmalzahlungen Rechnung tragen.
Der moderate Lohnanstieg in den vergangenen Jahren habe den Beschäftigungsaufbau begünstigt, wodurch sich auch die Einkommenssituation der privaten Haushalte verbessert habe. Die Institute sehen die Gefahr, dass diese Erfolge durch die von den Gewerkschaften geführten Nachschlagdebatte gefährdet werden.
In ihrem Herbstgutachten 2006 kritisierten die Institute die Reformvorhaben der großen Koalition scharf. Die Entwürfe in den Bereichen Gesundheit, Arbeitsmarkt und Unternehmenssteuern blieben weit hinter dem zurück, was zur Verbesserung der Wachstums- und Beschäftigungsbedingungen notwendig wäre. Die von den Instituten vorgeschlagene Entkoppelung von Gesundheits- und Arbeitskosten komme durch die Gesundheitsreform nicht voran. Außerdem forderten sie den Ausbau eines Niedriglohnbereiches. Einen Mindestlohn lehnen sie ab.
Bei der Unternehmenssteuerreform sehen die Institute im Frühjahrsgutachten 2007 weiteren Reformbedarf, da die für 2008 vorgesehene Reform nicht sehr ehrgeizig sei. Mit ihr würden zwar die Steuersätze spürbar gesenkt, um Deutschlands Stellung im Wettbewerb um international mobiles Kapital zu stärken, jedoch werde die Bemessungsgrundlage verbreitert, wobei einige Maßnahmen für sich genommen die Investitionsbedingungen verschlechterten. In vielen Bereichen, so etwa bei der Vereinfachung des Steuersystems, bleibe die Reform deutlich hinter den Vorschlägen zurück, die im Vorfeld erarbeitet worden seien. Die Institute rechnen insgesamt mit allenfalls geringen Wachstumsimpulsen durch die Unternehmenssteuerreform.
Die wirtschaftspolitischen Forderungen der Arbeitsgemeinschaft der wirtschaftswissenschaftlichen Institute entsprechen dem Konzept der sogenannten angebotsorientierten Wirtschaftspolitik. Anhänger der „nachfrageorientierten Wirtschaftspolitik“ empfehlen demgegenüber oft staatliche Maßnahmen zur Stärkung der schwachen Inlandsnachfrage, zum Beispiel die Aufnahme weiterer Schulden durch den Staat, um staatliche Investitionsprogramme finanzieren zu können, Zinssenkungen zur Erleichterung von Investitionen sowie Lohnsteigerungen, die den Anstieg der Produktivität zumindest voll ausschöpfen.

[Bearbeiten] Langfristige strukturelle Probleme

[Bearbeiten] Bürokratische Hindernisse

Trotz der hohen Anfälligkeit gegenüber externen Einflüssen halten die meisten Experten die inneren strukturellen Probleme für den Hauptgrund der schwachen Konjunkturlage. Ein inflexibler Arbeitsmarkt wird als Hauptursache der beharrlich hohen Arbeitslosigkeit genannt. Behauptet wird, dass starke bürokratische Einschränkungen viele Firmen und den Gründungsprozess von neuen Firmen behindern würden.
Steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten oder Subventionen geben deutschen Investoren den Anreiz, im Ausland zu investieren, anstatt im Inland durch Investitionen neue Arbeitsplätze zu schaffen. Es ist jedoch zu betonen, dass die neuen Politischen Reformen und der Wirtschaftliche Aufschwung, die Arbeitslosenrate deutlich gesenkt haben.

[Bearbeiten] Sozialabgaben statt Steuern

Viele Experten halten darüber hinaus die hohen deutschen Sozialabgaben für ein Wachstumshindernis. Sozialabgaben sind die Beiträge zu Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung. Diese gelten als überhöht, weil versicherungsfremde Leistungen im Umfang von etwa 80 Mrd. Euro durch Beiträge finanziert werden. Unter solche versicherungsfremden Leistungen fallen beispielsweise Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Weiterbildungs- und Frühverrentungsprogramme, die aus der Arbeitslosenversicherung finanziert werden. Steigende Sozialversicherungsbeiträge erhöhen die Kosten je Arbeitsplatz und erhöhen so den Anreiz, Arbeitsplätze abzubauen. Werden viele Arbeitnehmer durch Stellenabbau arbeitslos, steigen wiederum die Sozialbeiträge - ein Teufelskreis. Es wird daher gefordert, die Sozialversicherungen wie in europäischen Nachbarländern stärker über allgemeine Steuern zu finanzieren, um einen wichtigen Anreiz zur Jobvernichtung zu beseitigen.

[Bearbeiten] Bevölkerungsstruktur

Wie in vielen europäischen Ländern ist die Geburtenrate in Deutschland auf ein niedriges Niveau gesunken. Die daraus zu erwartenden zukünftigen Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur (weniger junge Menschen haben mehr alte Menschen zu versorgen) stellen neue Anforderungen an die sozialen Sicherungssysteme. Beiträge zur Krankenversicherung und Rentenversicherung werden in Deutschland hälftig von Arbeitnehmern und Arbeitgebern finanziert. Höhere Beitragssätze führen zu höheren Kosten pro Arbeitsstunde. Diese werden nur zum Teil durch eine steigende Produktivität ausgeglichen. In Frankreich und Skandinavien ist die Geburtenrate nach familienpolitischen Maßnahmen wie z. B. ausgeweiteten Betreuungsangeboten und Erziehungsgeld wieder gestiegen. Gemessen am Vermögen stehen die Deutschen mit 90.462 € pro Kopf (2005) nur auf Platz 7 in Europa.

[Bearbeiten] Kostendruck durch Globalisierung und Billiglohnländer

Wachsende Globalisierung seit den 1980er Jahren sowie erstarkte Wirtschaftssysteme in Asien und seit den 1990ern auch in Osteuropa führten dazu, dass insbesondere niedrig qualifizierte, aber lohnintensive Industriearbeitsplätze im sekundären Sektor in Deutschland abgebaut wurden. Ein zunehmender Kostendruck insbesondere durch günstige osteuropäische Arbeiter führte zudem im Bereich des Handwerks zu einem gegenwärtig extrem hohen Anteil an Schwarzarbeit.
Fehlende Einnahmen der sozialen Sicherungssysteme wurde lange Zeit über eine Erhöhung der Lohnnebenkosten auf den verbleibenden Arbeitsverhältnissen des regulären Arbeitsmarktes abgefangen. Dies verschärfte das Problem zusätzlich.
Die Entwicklung führte zur allgemeinen Einschätzung einer "Krisensituation" der deutschen Wirtschaft, die etwa Anfang der neunziger Jahre aufkam und seitdem im Wesentlichen nicht mehr abflaute. Hoffnungen auf eine wirtschaftliche Erholung um die Jahrtausendwende wurden durch das Platzen der New-Economy-Blase und die weltwirtschaftlich schlechte Situation seit dem 11. September 2001 zunichte gemacht.

[Bearbeiten] Staatsausgaben für Gesundheit, Bildung und Verteidigung

Zwischen 1992 und 2000 lag der Anteil der Staatsausgaben für

• 
  das Gesundheitswesen bei 17%
  
• 
  das Bildungswesen bei 1%
  
• 
  das Militär bei 7%
  

[Bearbeiten] Handelspartner

Deutsche Import- und Exportzahlen


Rohölimporte der Bundesrepublik Deutschland seit 1970
Frankreich ist Deutschlands wichtigster Handelspartner. Der Gesamtwert der Ausfuhren dorthin belief sich im Jahr 2006 auf 86,1 Mrd. Euro, der Gesamtwert der Waren, die aus Frankreich nach Deutschland eingeführt wurden, belief sich 2006 auf 63,5 Mrd. Euro. Insgesamt wurden im Jahr 2006 Waren im Wert von 149,6 Mrd. Euro zwischen den beiden Ländern ausgetauscht. Die USA sind der zweitgrößte Handelspartner Deutschlands. Insgesamt wurden im Jahr 2006 Güter und Dienstleistungen im Wert von 126,5 Mrd. Euro zwischen Deutschland und den USA ausgetauscht. Dabei beliefen sich die Importe nach Deutschland auf 48,5 Mrd. Euro, die Exporte in die USA beliefen sich auf 78,0 Mrd. Euro. Deutschland exportiert hauptsächlich Automobile, Maschinen, Chemieerzeugnisse und schweres elektrisches Gerät. Ein Großteil der Handelsaktivitäten findet innerhalb der gleichen Industrie oder sogar der gleichen Firma statt.
Insgesamt wurden 2006 Waren im Wert von 893,6 Mrd. Euro exportiert und für 731,5 Mrd. importiert. Dies bedeutet im Vergleich zum Jahr 2005 einen Anstieg der Exporte um 13,7 Prozent und einen Anstieg der Importe um 16,5 Prozent. Die Außenhandelsbilanz schloss im Jahr 2006 mit einem Überschuss von 162,1 Mrd. Euro ab (2005: 158,2 Mrd. Euro).
Der starke Euro, der deutsche Waren in Ländern, die nicht der Eurozone angehören, erheblich teurer machte, wirkte sich nur gering aus, da ein Großteil der ausgeführten Waren in Länder der EU geht. Im Jahr 2006 lag dieser Wert bei 62 Prozent. Lediglich 12 Prozent der deutschen Exporte gehen nach Amerika, 11 Prozent gehen nach Asien.
In diesem Zusammenhang warnen Ökonomen aber auch vor einer Rekord-Euphorie. Die Außenhandelsbilanz dürfe nicht als Erfolgsmesser für eine Volkswirtschaft angesehen werden. Das Ungleichgewicht zugunsten der Ausfuhren bedeute nämlich auch, dass Kapital aus Deutschland abfließe und Investoren andere Standorte bevorzugen.
Der Exporterfolg deutscher Unternehmen relativiert sich auch, wenn man berücksichtigt, dass den deutschen Exporten immer mehr importierte Vorleistungen zugrunde liegen. In diesem Zusammenhang warnen sogar manche Ökonomen davor, dass Deutschland zu einer Basarökonomie verkomme.

[Bearbeiten] Deutsche Industrieunternehmen

Die Tabelle zeigt die 10 größten deutschen Industrieunternehmen geordnet nach Umsatz. (Stand: 2005)